Veränderungen in der Intensivpflege – Gespräch mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

Am gestrigen Montag fand ein wegweisendes Gespräch in Zossen statt, bei dem unser amtierender Bundesgesundheitsminister Jens Spahn zusammen mit unserer Geschäftsführung von provita arndt und anderen Vertretern der Pflegebranche teilnahm. Im Zentrum der Diskussion standen umfangreiche Veränderungen, die im Bereich der Intensivpflege angestrebt werden.

Bereits im August 2019 sorgte ein Referentenentwurf des „Reha- und Intensivpflege-Stärkungsgesetzes“ für Aufsehen. Dieser Entwurf sieht unter anderem eine Stärkung der Qualitätsanforderungen in der außerklinischen Intensivpflege sowie Maßnahmen zur Förderung der medizinischen Rehabilitation von Beatmungs- und tracheotomierten Patienten vor.

In dem Entwurf wird betont, dass es in der ambulanten Betreuung von Beatmungspatienten Hinweise auf Fehlversorgungen gibt und die Potenziale für die Beatmungsentwöhnung noch nicht ausgeschöpft sind. Gemäß diesem Entwurf sollen die Leistungen der außerklinischen Intensivpflege zukünftig in vollstationären Pflegeeinrichtungen oder speziellen Intensivpflege-Wohneinheiten, die strengen Qualitätsanforderungen unterliegen, erbracht werden. Obwohl es sich zunächst um einen Referentenentwurf handelt, hätte die Umsetzung in seiner aktuellen Form erhebliche Auswirkungen auf unsere Kunden. Aus diesem Grund setzen wir uns als Unternehmen zusammen mit dem Verein für Intensivpflege in Mecklenburg-Vorpommern e. V. für Anpassungen des Gesetzentwurfs ein. Eine gesetzlich verordnete Unterbringung von beatmeten und multimorbiden Patienten in Einrichtungen lehnen wir grundsätzlich ab.

Das Gespräch verlief äußerst konstruktiv, und wir hegen die berechtigte Hoffnung, dass am Ende ein vernünftiges Ergebnis für alle Seiten erzielt werden kann. Herr Spahn signalisierte vor Ort Gesprächsbereitschaft und betonte, dass es sich lediglich um einen ersten Entwurf handle. Die nächsten Wochen sollen genutzt werden, um die Sichtweisen der verschiedenen Verbände darzulegen.